Green Budgeting Detailanalyse der UG 33 Wirtschaft (Forschung)
Green Budgeting verknüpft die Themen Budget und Klimapolitik und ermöglicht eine verbesserte Betrachtung von ökologischen Aspekten innerhalb der bestehenden Budgetprozesse. Green Budgeting erfasst und analysiert, unter Berücksichtigung aller verfügbaren Daten, die klima- und umweltspezifischen positiven, neutralen sowie negativen Auswirkungen aller budget-, ordnungs- und steuerpolitischen Maßnahmen und Prozesse im öffentlichen Sektor.
Auf Bundesebene entwickelte das Bundesministerium für Finanzen (BMF) 2022 eine Green Budgeting Methode im Zuge des Green Spending Review Modul 1. Es wurde eine für die österreichische Situation angepasste Green Budgeting Methode und Definition, in Anlehnung an die Rahmenwerke der OECD und EU, eingeführt und erstmalig für den Bundesvoranschlag 2022 angewandt. Mit Hilfe von Green Budgeting können klima- und umweltrelevante Zahlungsströme anhand einer einheitlichen Methode analysiert und dargestellt werden. Im Sinne eines schrittweisen Prozesses wurde die Klima- und Umweltbeilage, welche ein Detaildokument zu den jährlichen Budgetunterlagen darstellt, erstmalig für den BVA 2023 mit der erarbeiteten Green Budgeting Methode verknüpft. Außerdem wird durch die Methode auf Grund der Input- und Impact-Sichtweise der reine Fokus auf die Inputorientierung aufgehoben und der Weg hin zu einer verstärkten Impact- und Wirkungsorientierung gelenkt.
Im Sinne eines iterativen Prozesses wird die Green Budgeting Methode laufend weiterentwickelt und verfeinert sowie die klima- und umweltrelevanten Zahlungsströme dadurch präzisiert. Auf Bundesebene wird dazu an Detailanalysen (Deep Dives) einzelner Budgetuntergliederungen (UG) gearbeitet. Eine erste Detailanalyse (Pilot Deep Dive) wurde 2023 zur UG 34 - Innovation und Technologie (Forschung) durchgeführt.
In weiterer Folge haben die Sektionen IV und Präsidium des BMWET in Kooperation mit dem BMF im Zeitraum von September 2024 bis Februar 2025 eine Detailanalyse (Deep Dive) aller Budgetpositionen in der Untergliederung (UG) 33 - Wirtschaft (Forschung) durchgeführt. In einem ersten Schritt wurden alle klimarelevanten Ein- und Auszahlungen identifiziert um diese in einem zweiten Schritt anhand einer sechsteiligen Skala (Green Budgeting Scorecard) einer Wirkungsrichtung zuzuordnen. In weiterer Folge wurde, wo möglich, der quantitative Wirkungseffekt der einzelnen Ein- bzw. Auszahlung abgeschätzt.
Die Ergebnisse wurden in einem Bericht festgehalten (Bericht auf den Seiten des BMF) . Die Erkenntnisse und Ergebnisse sind als Good Practice sowohl für weitere Untergliederungen im Bundeshaushalt als auch für Landes- und Gemeindehaushalte konzipiert.
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Abteilung Innovationsstrategien und -kooperationen: innovation@bmwet.gv.at