Rede zur Lage der Union 2021

Der Kampf gegen die Pandemie, wirtschaftlicher Wiederaufbau und ein grüneres und digitales Europa: Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über ihre Visionen für die Zukunft der Europäischen Union.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei ihrer Rede zur Lage der Union; Foto: EU-Kommission/Audiovisuelle Dienste

Am 15. September 2021 präsentierte die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Rahmen ihrer jährlich im September stattfindenden "Rede zur Lage der Union" eine Vorschau über die politischen Pläne der EU-Kommission für das kommende Jahr. Neben weiteren Bemühungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie und für ein grüneres, digitales und sozialeres Europa sowie Außen- und Verteidigungspolitik, stand der Fokus vor allem auf der nachhaltigen wirtschaftlichen Erholung der Europäischen Union.

Das historische Versprechen von "NextGenerationEU"

Besonders stolz zeigte sich die EU-Kommissionspräsidenten auf den kräftigen wirtschaftlichen Aufschwung innerhalb der EU. Die Wirtschaftsprognose vom Sommer 2021 sagt der EU-Wirtschaft im Jahr 2021 ein Wachstum von 4,8 Prozent und 4,5 Prozent für das Jahr 2022 voraus. Neben der erfolgreichen Impfkampagne, habe Europa das vor allem dem 2020 beschlossenen langfristigen EU-Haushalt für den Zeitraum 2021-2027 mit 1,2 Billionen Euro, ergänzt durch die "NextGenerationEU" Finanzierung mit 806,9 Milliarden Euro (zu jeweiligen Preisen), zu verdanken. "Mit 'NextGenerationEU' investieren wir jetzt sowohl in die kurzfristige Erholung als auch in langfristigen Wohlstand", so die EU-Kommissionspräsidentin.

Die erstmalige Aktivierung der allgemeinen Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspakts solle deshalb auch im Jahr 2022 weiterhin gelten. Zudem plane die EU-Kommission bestehende EU-Fonds neu auszurichten, um allen Mitgliedstaaten neue Mittel bereitzustellen.

Kampf gegen strategische Abhängigkeiten bei Halbleitern

Ein weiteres Augenmerk wolle die EU-Kommission im kommenden Jahr zudem auf strategische Abhängigkeiten und insbesondere den globalen Mangel an Halbleitern legen. Es gehe darum die Wettbewerbsfähigkeit und Souveränität der Europäischen Union zu stärken und den europäischen Anteil an Halbleiter-Produktionen zu erhöhen. "Wir müssen unsere Forschungs-, Entwicklungs- und Testkapazitäten von Weltklasseniveau zusammenbringen. Wir müssen die Investitionen der EU und der Mitgliedsstaaten entlang der Wertschöpfungskette koordinieren", betonte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Die EU-Kommission plane deshalb einen europäischen Rechtsakt für Halbleiter vorzulegen, mit dem Ziel die Halbleiter Produktion innerhalb Europas anzukurbeln.

Digitaler Binnenmarkt und Konnektivität im Fokus

Hervorgehoben wurden auch die Errungenschaften des Europäischen Binnenmarktes, die als treibende Kräfte für den Wohlstand innerhalb der Europäischen Union verantwortlich sind. In Zukunft wolle die EU-Kommission ihre Bemühungen auch beim digitalen Binnenmarkt verbessern und einen Legislativvorschlag zum Aufbau eines globalen und sicheren Kommunikationssystems vorlegen.

Zudem müssten weitere Investitionen in einer besseren Infrastruktur zur globalen Vernetzung geschaffen werden, um globale Lieferketten zu stärken. Mit einer neuen Konnektivitätsstrategie dem "Global Gateway Partnership" soll dabei zukünftig globaler Handel gefördert und hochwertige Infrastrukturen für die Verbindungen zwischen Waren, Menschen und Dienstleistungen ermöglicht werden. Betont wurde auch, die Bemühungen für den Abschluss des weltweiten OECD-Abkommens über die Neuzuweisung von Besteuerungsrechten zu intensivieren.

Weitere Themen: Europäische Pflegestrategie, Cybersicherheit und Medienfreiheit

Die Rede zur Lage der Union wurde von der EU-Kommissionspräsidentin auch dazu genutzt eine neue Europäische Pflegestrategie fürs kommende Jahr anzukündigen. Im Bereich Verteidigung wolle die EU-Kommission ihre Anstrengungen vor allem in Cybersicherheit richten und sich beim Bereich Rechtstaatlichkeit vor allem um die Freiheit von Journalistinnen und Journalisten durch ein neues Medienfreiheitsgesetz bemühen.

Hintergrundinformationen zur Rede zur Lage der Union:

Die Rede zur Lage der Union (#SOTEU) wird jedes Jahr im Herbst von der Präsidentin oder dem Präsidenten der Europäischen Kommission im Plenum des Europäischen Parlaments abgehalten. Ähnlich wie bei der jährlich stattfindenden Rede des US-amerikanischen Präsidenten ist das Ziel einen Ausblick über die politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen im kommenden Jahr zu geben und transparent über die Vorhaben der EU-Kommission zu berichten.

Zusätzlich zu ihrer Rede hat die EU-Kommissionspräsidentin auch die Aufgabe eine Absichtserklärung an den Präsidenten des Europäischen Parlaments, David Sassoli, und in diesem Jahr auch an den slowenischen Ministerpräsidenten Janez Janša, der derzeit den EU-Ratsvorsitz innehat, einzubringen. Darin enthalten sind eine Liste von Initiativen, die die EU-Kommission im Laufe des kommenden Jahres vorzuschlagen gedenkt.

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