Stärkung der innovativen Produktion in Europa

Reflexionspapier des BMAW zur Innovationsförderung europäischer Produktionsunternehmen

Wettbewerbsstärke, wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit, gesellschaftliche Souveränität und Sicherheit - all das hängt heute sehr stark von der Innovationsfähigkeit der produzierenden Industrie ab. Die verarbeitende Industrie ist mit zwei Millionen Unternehmen und 33 Millionen direkten und 20 Millionen indirekten Arbeitsplätzen zudem eine wichtige Stütze der europäischen Wirtschaft. Um die Wettbewerbsfähigkeit dieser Unternehmen im geopolitischen Wettbewerb zu gewährleisen sind Schlüsseltechnologien, wie künstliche Intelligenz, Mikro- und Nanoelektronik sowie Life-Sience-Innovationen essentiell.

Damit europäische Unternehmen besser innovative Produkte, Technologien und Dienstleistungen auf den Markt bringen können, brachte Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck beim Rat der EU-Wettbewerbsministerinnen und -minister am 29. September 2021 ein Reflexionspapier mit Vorschlägen für die Stärkung der innovativen Produktion ein.

Konkret sind darin folgende Punkte enthalten:

• Erleichterter Zugang zu IPCEIs für innovative kleine und mittlere Unternehmen: IPCEIs (Important Projects of Common European Interest) adressieren transnationale strategische Vorhaben, an denen sich ausgewählte Unternehmen mit Einzelprojekten beteiligen dürfen und durch staatliche Beihilfen unterstützt werden. Der Zugang zu diesem nützlichen Instrument zur Stärkung von strategischen Wertschöpfungsketten sollte insbesondere für KMUs erleichtert sowie flexibler genutzt werden können.
• Ausweitung des Befristeten Rahmens für staatliche Beihilfen: Insbesondere in Anbetracht der Herausforderungen der grünen und digitalen Transformation sowie der Notwendigkeit strategische Produkte in Europa zu sichern, sollte der Befristete Rahmen für staatliche Beihilfen während einer längeren Übergangsphase insbesondere für innovative, digitale, gesundheitsbezogene und grüne Technologien gelten.
• Innovationsfreundlicherer Rechtsrahmen für öffentliches Beschaffungswesen: Um die Förderungen von Produkten und Dienstleistungen "made in Europe" weiter voranzutreiben, wird vorgeschlagen den Rechtsrahmen innovationsfreundlicher zu gestalten und Innovation verstärkt als Kriterium für öffentliche Beschaffung vorzusehen.
• Verstärkter Schutz von geistigem Eigentum: Damit insbesondere KMUs ihr geistiges Eigentum besser schützen können, ist es notwendig das Verfahren zur Eintragung von geistigem Eigentum zu erleichtern, sowie strategische Beratung für Unternehmen anzubieten.
• Industrieallianzen: Für eine erleichterte Zusammenarbeit von Industriepartnern und zur Förderung der innovativen Produktion in allen Dimensionen, soll zudem verstärkt auf den Aufbau von Industrieallianzen gesetzt werden.

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