BVT-Merkblätter und BVT-Schlussfolgerungen

Im Rahmen der Industrieemissions-Richtlinie (IE-RL) organisiert die Europäische Kommission einen Informationsaustausch mit den Mitgliedstaaten, den Industrieverbänden und den Umweltschutzorganisationen. Ergebnis sind die umfangreichen BVT-Merkblätter (BVT ist die Abkürzung für "beste verfügbare Techniken") sowie die daraus abgeleiteten, im Art. 75 Ausschuss beschlossenen, zusammengefassten BVT-Schlussfolgerungen. Ein eigens eingerichtetes Art. 13 Forum überwacht die Arbeiten zur Erstellung der BVT-Merkblätter (siehe auch den Beitrag IE-RL - Kap. II). Die Ausarbeitung der BVT-Merkblätter erfolgt federführend durch das European IPPC-Bureau in Sevilla, Spanien.

In den BVT-Merkblättern (auch: BAT-Dokumente, BREFs genannt) werden die bei industriellen Tätigkeiten (Anhang I der IE-RL) angewandten Verfahren beschrieben sowie die bei Anwendung dieser Verfahren auftretenden Emissionen, mögliche Emissionsminderungsmaßnahmen sowie nähere Angaben dazu (Einsatzbedingungen, Kosten von Emissionsminderungsmaßnahmen etc.) erläutert.

In den BVT-Schlussfolgerungen schließlich finden sich zusammengefasst die "besten verfügbaren Techniken" sowie damit assoziierte BAT-Emissionswerte (BAT-AELs), welche gemäß der IE-RL als Grundlage für die Erteilung von Genehmigungen heranzuziehen sind. Dadurch soll erreicht werden, dass innerhalb der Europäischen Union in den Mitgliedstaaten ähnliche Standards bei der Vorschreibung umweltrelevanter Auflagen angewendet werden.

Im Laufe der Jahre wurden unter der alten IPPC-Richtlinie über 30 BVT-Merkblätter fertiggestellt und von der Europäischen Kommission veröffentlicht. Diese gelten auch unter der IE-RL als Referenzdokumente. In einem Revisionsprozess werden nun nach und nach die vorhandenen BVT-Merkblätter aktualisiert, vervollständigt und an die Erfordernisse der IE-RL angepasst. Für den Bereich der chemischen Industrie werden auch manche Papiere zusammengeführt. Unter dem Geltungsbereich der neuen Richtlinie wurden auch bereits zahlreiche BVT-Schlussfolgerungen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht (siehe dazu auch die untenstehende Liste). Weiters wurden für industrielle Tätigkeiten, die nicht von der alten IPPC-Richtlinie erfasst waren, aber nun unter die IE-RL fallen, neue Dokumente erstellt. Alle BVT-Merkblätter können vom European IPPC-Bureau heruntergeladen werden, ebenso wie unfertige Revisionsentwürfe. Ergänzend gibt es zwei Dokumente zu den Themen Emissionsüberwachung sowie ökonomische und medienübergreifende Effekte.

Österreich beteiligt sich an einem Programm Deutschlands, die in englischer Sprache verfassten BVT-Merkblätter in ihren wichtigen Kapiteln in die deutsche Sprache zu übersetzen. Soweit deutschsprachige Versionen zur Verfügung stehen, können diese von der Homepage des Deutschen Umweltbundesamtes heruntergeladen werden.

Folgende BVT-Merkblätter liegen vor; dort, wo im Rahmen der IE-RL bereits aus den neuen BVT-Merkblättern abgeleitete BVT-Schlussfolgerungen vorliegen, wird dies in der Liste mit dem Datum der Veröffentlichung im Amtsblatt vermerkt:

Abfallbehandlung (Schlussfolgerungen 17.8.2018)
Abfallverbrennung (Schlussfolgerungen 3.12.2019)
Abgasmanagement/-behandlungssysteme in der chemischen Industrie (Schlussfolgerungen 12.12.2022)
Abwasser- und Abgasbehandlung/-managementsysteme in der chemischen Industrie (Schlussfolgerungen 9.6.2016)
Anorganische Großchemie - Ammoniak, Säuren und Düngemittel
Anorganische Großchemie - feste und sonstige Chemikalien
Chloralkaliindustrie (Schlussfolgerungen 11.12.2013)
Eisen- und Stahlerzeugung (Schlussfolgerungen 8.3.2012)
Eisenmetallverarbeitung (Schlussfolgerungen 4.11.2022)
Emissionen aus Lagerungen
Gerbereien (Schlussfolgerungen 16.2.2013)
Glasindustrie (Schlussfolgerungen 8.3.2012)
Großfeuerungsanlagen (Schlussfolgerungen 17.8.2017)
Industrielle Kühlsysteme
Intensivtierhaltung (Schlussfolgerungen 21.2.2017)
Keramikindustrie
Nahrungsmittel-, Getränke- und Milchindustrie (Schlussfolgerungen 4.12.2019)
Nichteisenmetallindustrie (Schlussfolgerungen 30.6.2016)
Oberflächenbehandlung unter Verwendung von Lösungsmitteln, Konservierung von Holz und Holzerzeugnissen mit Chemikalien (Schlussfolgerungen 9.12.2020)
Oberflächenbehandlung von Metallen und Kunststoffen
Organische Großchemie (Schlussfolgerungen 7.12.2017)
Raffinerien (Schlussfolgerungen 28.10.2014)
Schlachthäuser, Tierkörperverwertungsanlagen und Nebenprodukte (Schlussfolgerungen 18.12.2023)
Schmiede- und Gießereiindustrie
Span- und Faserplattenherstellung (Schlussfolgerungen 24.11.2015)
Textilindustrie (Schlussfolgerungen 20.12.2022)
Zellstoff- und Papierindustrie (Schlussfolgerungen 30.9.2014)
Zement-, Kalk- und Magnesiumoxidindustrie (Schlussfolgerungen 9.4.2013)
Ergänzend gibt es ältere BVT-Merkblätter zu den Themen besondere anorg. Chemikalien, org. Feinchemie, Polymere und Energieeffizienz

Kontakt

Abteilung Gewerbetechnik, Druckgeräte, Kesselwesen: gewerbetechnik@bmaw.gv.at