Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung

Der EGF (Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung) fördert Qualifizierungen, Beratung und Unterstützung für Personen, die arbeitslos geworden sind. Er kann aktiv werden, wenn eine große Zahl von Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen aufgrund von Globalisierung oder globaler starker Wirtschaftskrisen ihren Arbeitsplatz verlieren.

Unter welchen Voraussetzungen kann ein Antrag gestellt werden?

Die Voraussetzungen sind einerseits, dass eine Mindestanzahl an Personen betroffen ist. Andererseits muss der Antrag auch inhaltlich begründet werden:

Mindestens 200 Personen müssen von den Kündigungen betroffen sein (Ausnahmen bei sogenannten kleinen Arbeitsmärkten sind möglich). Die Kündigungen müssen in einem Unternehmen (plus Zulieferfirmen und Abnehmerbetrieben) oder in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) verschiedener Branchen in derselben Region oder in KMU derselben Branche in einer oder mehreren benachbarten Regionen erfolgen. Die Arbeitsplatzverluste können durch eine zunehmende Globalisierung verursacht sein, wie zum Beispiel durch eine Auslagerung der Produktion in andere Länder. Förderungen sind auch aufgrund von Kündigungen durch die Coronakrise, Finanz- und Wirtschaftskrisen, Digitalisierung, Automatisierung oder wegen des Übergangs zu einer CO2-armen Wirtschaft möglich.

Anträge auf Unterstützung durch den Fonds werden von den Mitgliedstaaten an die Europäische Kommission gestellt. Einzelne Personen und Firmen können nicht direkt bei der Europäischen Kommission einen Antrag stellen. In Österreich ist die Verwaltungsbehörde, welche die Anträge stellt und die Umsetzung steuert, die Abteilung III/A/3 im Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft. Sie beobachtet die Wirtschaftssituation, entscheidet über eine Antragstellung und reicht in weiterer Folge den Antrag bei der EU-Kommission ein.

Was fördert der EGF?

Der EGF finanziert aktive arbeitsmarktpolitische Maßnahmen, die die betroffenen Personen unterstützen. Konkreter sind dies Angebote, die bei der Arbeitssuche unterstützen, Berufsberatung, Aus- und Weiterbildungsangebote, Hilfe bei Outplacement sowie Unterstützung bei der Unternehmensgründung. In Österreich werden EGF-Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsstiftungen oder stiftungsähnlichen Projekten abgewickelt.

Wie hoch ist das Budget des EGF und wer trägt die Kosten für ein EGF-Projekt? Wie lange kann die Unterstützung dauern?

Der EGF ist EU-weit mit etwa 210 Millionen Euro jährlich für die Periode 2021-2027 dotiert, allerdings besteht keine Anspruchsberechtigung für die einzelnen Mitgliedstaaten. Der EGF fördert maximal 58% der für ein EGF-Projekt aufgewendeten Kosten. Die übrigen mindestens 15% werden national finanziert. Die Förderdauer durch den EGF beträgt maximal 24 Monate.

Welche EGF-Projekte gab es bis jetzt in Österreich?

In Österreich gab es bis heute sechs EGF-Projekte, die als Arbeitsstiftungen oder stiftungsähnliche Maßnahmen umgesetzt wurden:

• Stiftung Automobil Steiermark: Aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise (2008) kam es zu einem drastischen Rückgang des Exportes von Fahrzeugen. Dies traf den Österreichischen Automobilsektor besonders stark. Betroffen waren Personen aus insgesamt neun Unternehmen der Automobilherstellung und Automobilzulieferung. Von rund 330 im Rahmen des EGF geförderten Personen erreichten 44% einen HTL- oder Universitätsabschluss, elf Prozent eine Werkmeisterinnen- oder Werkmeister-Ausbildung und 24% eine andere technische Höherqualifikation. Elf Prozent wurden für den Pflegebereich qualifiziert, weitere zehn Prozent haben eine kaufmännische oder andere Ausbildung absolviert. Die Stiftung wurde zu zwei Drittel (5,6 Mio. Euro) aus Mitteln des EGF, zu knapp einem Drittel von den betroffenen Betrieben und zu einem geringen Teil aus nationalen öffentlichen Mitteln finanziert.
• Stiftung AT&S Leoben Hinterberg/Steiermark: Das EGF-Unterstützungspaket für ehemalige Arbeitskräfte von AT&S kam rund 30 der am stärksten benachteiligten Personen zugute und umfasste Maßnahmen wie Unterstützung bei der aktiven Jobsuche, sowie Weiterqualifizierung und notwendige Zuschüsse. Die Gesamtkosten des Pakets betrugen knapp 700.000 Euro, wovon die Europäische Union rund 450.000 Euro aus dem EGF beisteuerte. Das Projekt lief bis März 2012.
• Stahlstiftung Niederösterreich/Steiermark: Aufgrund der Wirtschafts- und Finanzkrise brachen Ende 2008 die Exporte der Metallbranche dramatisch ein. Dies führte in 54 Unternehmen zu 1.180 Kündigungen. Der EGF unterstützte rund 300 entlassene Arbeitskräfte im Rahmen der Stahlstiftung mit Maßnahmen der Berufsorientierung, aktiven Jobsuche sowie durch Aus- und Weiterbildungen. Die Finanzierung erfolgte zu zwei Dritteln (fünf Mio. Euro) aus Mitteln des EGF, zu knapp einem Drittel von den betroffenen Betrieben und zu einem sehr geringen Teil durch nationale öffentliche Mittel. Das Projekt endete mit März 2012.
• Transportarbeiterinnen bzw. Transportarbeiter NÖ/OÖ: 2010 wurde aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise in Ober- und Niederösterreich eine große Zahl an Personen im Transportsektor gekündigt. Das Frachtgeschäft war 2009 eingebrochen und dieser rückläufige Trend setzte sich auch 2010 fort. Viele konnten schnell wieder einen Arbeitsplatz finden, rund 140 Personen wurden schließlich durch den EGF unterstützt. Sie erhielten Berufsorientierung, konnten sich weiterbilden bzw. einen anderen Beruf erlernen und wurden bei der Jobsuche unterstützt. Dafür wurden durch den EGF rund 600.000,- Euro zur Verfügung gestellt, 300.000,- Euro wurden national finanziert. Das Projekt lief bis Ende 2012.
• Stiftung Soziale Dienstleistungen Steiermark: Im Jahr 2011 wurde eine große Zahl an Personen im sozialen Dienstleistungssektor in der Steiermark arbeitslos. Daher wurde ein EGF-Projekt gestartet, um ihnen Unterstützung bei Neu-Orientierung, Qualifizierung und der aktiven Jobsuche zu bieten. Dafür gab es Angebote der Arbeitsassistenz, Berufsorientierung, Einzelcoaching sowie individuelle Aus- und Weiterbildungen. 225 Personen nahmen an der Arbeitsstiftung teil. Rund drei Mio. Euro wurde durch den EGF finanziert und 1,6 Mio. Euro durch nationale Mittel. Das Projekt lief bis 21. Dezember 2013.
• Austria Tabak: 320 Angestellte hatten nach der Schließung des Austria-Tabak-Werks im niederösterreichischen Hainburg ihre Arbeitsstelle verloren. Im Dezember 2011 wurde daher ein Antrag an die Europäische Kommission gestellt, zur Mitfinanzierung der Arbeitsstiftung für die Gekündigten. Das EGF-Unterstützungspaket für Arbeitskräfte der Austria Tabak in Niederösterreich umfasste Maßnahmen wie Neu-Orientierung, Qualifikation und Unterstützung bei der aktiven Jobsuche. Insgesamt wurden Maßnahmen in der Höhe von 2,1 Mio. Euro durch den EGF finanziert zuzüglich 1,1 Mio. Euro an nationalen Mitteln. 193 Personen nahmen an dem Projekt teil, das bis Ende 2013 lief.