Digitaler Binnenmarkt

Die Strategie zur Verwirklichung eines digitalen Binnenmarktes wurde von der Europäischen Kommission 2015 vorgelegt und baut auf den Vorgängerprogrammen wie zuletzt die Digitale Agenda für Europa 2020 auf. Unter der österreichischen Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2018 sollten die Vorhaben im Wesentlichen abgeschlossen werden.

Insgesamt wurden 35 Legislativvorschläge und politische Initiativen präsentiert. Erst im April 2018 wurden weitere Maßnahmen vorgelegt. Studien (vgl. SMART 2017) über die Europäische Datenwirtschaft gehen davon aus, dass es bis zum Jahr 2020 über 10,4 Millionen Beschäftigte geben wird, die mit Daten arbeiten und an die 360.000 Betriebe, die mit Daten ihr Business bestreiten werden. Der Wirtschaftswert der Daten wird sich von 2016 mit rund 300 Mrd. Euro mehr als verdoppeln und bei rund 739 Mrd. Euro bis zum Jahr 2020 liegen.

Bisher erreichte Meilensteine:

Mobilfunk-Roaming-Gebühren seit Juni 2017 in der EU abgeschafft
Einheitlicher EU-Datenschutz ab Mai 2018
Koordination der Nutzung des 700 MHz Frequenzbands durch die Mitgliedsstaaten ab 2020
Nutzung der Online-Abonnements für Filme etc. auch auf Reisen in der EU ab Frühjahr 2018
Netz- und Informationssicherheit "Cybersicherheit" ab Mai 2018
Verbot von Geo-Blocking ab Ende 2018
Bei Umsetzung des EK-E-Government-Aktionsplans Einsparung von 5 Mrd. Euro pro Jahr ab 2020
Verpflichtende qualifizierte Identifizierung ab 29. September 2018 für E-Government Services
Barrierefreier Zugang für Internet-Inhalte ab 23. September 2019 und für Internet-Applikationen ab 23. Juni 2021

Der Digitalbereich zählt zu den am stärksten wachsenden Wirtschaftsbereichen. Österreichische Unternehmen profitieren von einem Abbau der Fragmentierung der grenzüberschreitenden Regulierung und Verwaltungslasten. Durch Vereinfachungen und verbesserte Rechtssicherheit soll insbesondere Start-ups ein rascheres Wachstum und Scaling-up im größeren Binnenmarkt ermöglicht werden.

Quelle: Bericht über den Stand der Digitalisierung in Europa, 2018