Kocher unterwegs
Während seiner Reise nach Israel unterzeichnete der Bundesminister die Deklaration zur Stärkung der technologischen Zusammenarbeit zwischen Israel und Österreich. In das Schloss Schönbrunn lud er die vier deutschsprachigen Wirtschaftsminister zu dem alljährlichen Vierertreffen. Zudem traf sich Bundesminister Kocher mit verschiedenen Botschafterinnen und Botschaftern zum Austausch.
Bundesminister Kocher reiste nach Israel
Bundesminister Kocher bereiste vom 7. bis 10. Februar gemeinsam mit Staatssekretärin Kraus-Winkler Israel, um unter anderem die touristische Marktbearbeitung Österreichs in Israel zu starten. Israel ist ein Top-Wachstumsmarkt für die österreichische Tourismusbranche. Kocher traf seinen Amtskollegen Wirtschaftsminister Nir Barkat, Tourismusminister Haim Katz und Technologieminister Ofir Akunis.
Nach dem Treffen mit dem israelischen Technologieminister wurde eine Erklärung von der Österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft (FFG) und der Israel Innovation Authority (IIA) unterzeichnet, welche die Zusammenarbeit zwischen den Unternehmen beider Länder in den Bereichen Gesundheit, Biokonvergenz, Immunologie und Klimatechnologie stärken soll. Mehr Informationen zum Technologieabkommen
Am Programm der ersten offiziellen Reise nach Israel von Minister Kocher stand auch der Besuch der Gedenkstätte in Yad Vashem, des Weizmann Instituts, des Peres Center for Peace and Innovation sowie die Verleihung von österreichischen Staatsbürgerschaften an Nachkommen von Personen, die 1935 vor dem Naziregime flüchten mussten.
Der Handel Österreichs mit der Startup-Nation Israel hat sich zuletzt stark intensiviert: Von Jänner bis November letzten Jahres war Israel der wichtigste Handelspartner Österreichs im Nahen Osten.
Vierertreffen der Wirtschaftsminister: Österreich, Deutschland, Schweiz und Liechtenstein
Am 17. Februar 2023 traf Bundesminister Kocher im Rahmen des jährlichen Vierertreffens den deutschen Wirtschaftsminister Habeck, den Schweizer Bundesrat Parmelin und die liechtensteinische Wirtschaftsministerin Monauni im Schloss Schönbrunn.
Wichtige Themen, die von Bundesminister Kocher dabei angesprochen wurden, waren unter anderem:
- Energie und Energiemaßnahmen
- Verhältnis der EU zu den USA, insbesondere Inflation Reduction Act
- Halbleiterkrise und Lieferkettenproblematik
- Investitionskontrolle
Das Vierertreffen findet jährlich und nach einem Rotationsprinzip der vier benachbarten deutschsprachigen Staaten in einem freundschaftlichen Rahmen statt und bietet eine hervorragende Gelegenheit für einen Gedanken- und Erfahrungsaustausch.
Mehr Informationen in der Presseaussendung zum Vierertreffen
Arbeitsgespräch mit der ukrainischen Wirtschaftsministerin
Anfang Februar führte eine Delegationsreise Bundesminister Martin Kocher, zusammen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Klimaschutzministerin Leonore Gewessler, in die Ukraine. Im Rahmen dieser traf er u.a. die ukrainische Vize-Premierministerin und Wirtschaftsministerin Julia Swyrydenko zu einem weiteren Arbeitsgespräch.
Bei ihrem ersten Treffen im September 2022 unterzeichneten sie eine Rahmenvereinbarung, die die Basis für die zukünftige wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der Ukraine und speziell für die Beteiligung am Wiederaufbau bildet. Mit der Unterzeichnung durch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, wurde die Rahmenvereinbarung am 29. Dezember 2022 im ukrainischen Parlament ratifiziert. Drei konkrete Projekte wurden im Rahmen der Ratifizierung schon zugesichert:
- Die Rekonstruktion und Ausstattung des Kinderkrankenhauses "Okhmatdit" in Kyjiw
- Der Bau und die Ausstattung einer modernen Universitätsklinik in Kyjiw
- Die Gründung eines Nationalen Rehabilitationszentrums in Lemberg
Diese Projekte befinden sich derzeit in Planung. Mögliche weitere Projekte in den Bereichen Infrastruktur, Wohnbau, Katastrophenschutz und Gesundheit sind vorgesehen. Das erneute Arbeitstreffen diente u.a. dazu, über weitere Möglichkeiten der verstärkten wirtschaftlichen Zusammenarbeit und die Weiterführung der in der Rahmenvereinbarung beschlossenen Projekte zu sprechen.
Austausch mit Botschafterinnen und Botschaftern
Neben diesen Treffen begrüßte der Arbeits- und Wirtschaftsminister auch die norwegische Botschafterin und den japanischen Botschafter anlässlich ihres Antritts in Wien und konnte sich auch mit den Botschafterinnen von Norwegen und England sowie dem israelischen Botschafter austauschen.
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