Editorial von Bundesminister Martin Kocher
Liebe Leserinnen und Leser!
Auch im Juli ist im Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft einiges geschehen. Wir können auf einen produktiven und ereignisreichen Monat zurückblicken.
Der Arbeitsmarkt zeigt sich trotz eines weiterhin herausfordernden Umfelds relativ robust. Ende Juli waren 341.769 Personen beim AMS arbeitslos oder in Schulung gemeldet, davon waren 274.957 arbeitslos und 66.812 in Schulungsmaßnahmen des AMS. Die Arbeitslosenquote nach nationaler Definition beträgt damit 6,4 Prozent. Das ist die drittniedrigste Arbeitslosenquote der letzten 10 Jahre und damit auch niedriger als Ende Juli des Vorkrisenjahres 2019; nur 2022 und 2023 waren die Werte niedriger.
Der Fachkräftebedarf stellt – gerade mit der Perspektive auf die nächsten Jahre – eine der drängendsten Herausforderungen für den heimischen Arbeitsmarkt dar und wird besonders durch die demografische Entwicklung verstärkt. Um dem entgegenzuwirken, setzen wir verstärkt auf Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten, insbesondere im Lehrberuf. Im Juli konnte ein neues Lehrberufspaket mit 15 Verordnungen veröffentlicht werden. Um die Lehre zusätzlich noch attraktiver zu gestalten, wurden mit der Höheren Beruflichen Bildung (HBB) neue Weiterbildungs- und Entwicklungsmöglichkeiten für Fachkräfte geschaffen. Die HBB wird durch einen Beirat unterstützt, der sich im Juli in einer ersten Sitzung konstituiert hat.
Auch in der Pflege werden die Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten verstärkt. Eine zentrale Maßnahme zur Deckung des Personalbedarfs ist das Pflegestipendium, das auch im kommenden Ausbildungsjahr wieder zur Verfügung stehen wird. Bisher wurde das Pflegestipendium von rund 9.000 Personen in Anspruch genommen, um eine Aus- und Weiterbildung in Pflege- und Sozialberufen zu beginnen oder die eigenen Qualifikationen zu erweitern. Mit der Verlängerung der Maßnahme führen wir nun auch eine wesentliche Neuerung ein: Personen, die ab 1. September ein Studium für Gesundheits- und Krankenpflege an einer Universität oder Fachhochschule neu antreten, können auch das Pflegestipendium erhalten, sofern die sonstigen Voraussetzungen erfüllt sind.
Ebenfalls ist es mir ein Anliegen, Lohn- und Sozialdumping einzudämmen und immer sicherzustellen, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei fairen Arbeitsbedingungen eine gerechte Entlohnung erhalten. Anfang Juli präsentierte ich gemeinsam mit Bundesminister Magnus Brunner die Bilanz des Kontrollplans 2023 sowie die Schwerpunkte des Kontrollplans Lohn- und Sozialdumpingbekämpfung (LSD-BG) für das Jahr 2024. In diesem wird ein besonderer Fokus auf die Bereiche Hotel, Gastronomie und Tourismus, Bau- und Baunebengewerbe sowie die Security- und Eventbranche gelegt werden.
Genau 41 Jahre nach dem letzten Besuch eines indischen Premierministers durften wir im Juli Premierminister Narendra Modi in Wien begrüßen. Mit einem prognostizierten Wachstum von über 6 Prozent ist Indien eine der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften der Welt und bietet damit enormes Potenzial für österreichische Betriebe. Das österreichisch-indische Businessforum hat das Potenzial in der Zusammenarbeit unserer beiden Länder eindrucksvoll gezeigt und die Sichtbarkeit heimischer Unternehmen noch einmal verstärkt. Indische und österreichische Unternehmen können gemeinsam viel erreichen.
Seit dem 15. Juli kann der Handwerkerbonus beantragt werden. Bereits in den ersten 24 Stunden wurden über 7.000 Anträge gestellt. Die Maßnahme wird also breit angenommen und wird dazu beitragen, die Konjunktur in der Bauwirtschaft anzukurbeln und Handwerksbetriebe sowie deren Kundinnen und Kunden zu unterstützen. Dem Anlass entsprechend haben Bundeskanzler Karl Nehammer, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, WKNÖ-Präsident Wolfgang Ecker und ich eine Hafnermeisterei in Böheimkirchen für unsere Pressekonferenz gewählt. Vielen Dank an die Familie Sumetsberger für diese Möglichkeit und den anschließenden Einblick in den Betrieb.
Im Bereich der Innovation gibt es gute Nachrichten: Österreich wurde beim Innovationsranking der EU-Kommission wieder gut eigestuft und konnte beim European Innovation Scoreboard den 6. Platz vom Vorjahr verteidigen. Damit sind wir in der Gruppe der "Strong Innovators". Um auch den Sprung zur europäischen Innovationsspitze zu schaffen, werden laufend Maßnahmen gesetzt. So werden 60 Millionen Euro in die Forschung zur Batteriesicherheit an sechs COMET-Zentren investiert. Mit der Spin-off-Initiative fördern wir zudem den Auf- bzw. Ausbau von Start-ups an österreichischen Hochschulen. Dafür stehen 8,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Vergangenen Monat konnten wir schon über die 100. "Youth Entrepreneurship Week" berichten, die im Regierungsgebäude stattgefunden hat. Bei der "Youth Entrepreneurship Week Advanced" im Juli konnten nun Jugendliche, die über das Schuljahr hinweg ihre Ideen weiterverfolgt haben, diese in Tirol vier Tage lang mit zusätzlicher Unterstützung weiterentwickeln.
Auch im Tourismus war einiges los; dazu wird Staatssekretärin Susanne Kraus-Winkler genauer berichten. Es gibt wichtige Neuigkeiten unter anderem zum RESY-Dashboard, das die Arbeit für den Tourismus auf Regionalebene um einiges erleichtern wird.
Im Podcast-Format des BMAW "Zukunftschancen" sprach ich zu Beginn des Monats zum Thema Wettbewerbsfähigkeit, sowohl des heimischen als auch europäischen Wirtschaftsstandorts. Bei der darauffolgenden Episode war Julia Guizani, die Geschäftsführerin von Sanofi Österreich, als Gast mit dabei. Gemeinsam sprachen wir über die heimische Life Science Industrie sowie damit verbundene Themen. Im Juli erschien ebenfalls die bereits elfte Ausgabe des Newsletters "Gesundheit im Betrieb". Diese widmete sich dem Betrieblichen Gesundheitsmanagement mit einem Fokus auf Jugendliche und Lehrlinge und enthält spannende Beiträge u.a. zum Gesundheitsschutz bei Jugendlichen, deren erhöhtem Unfallrisiko sowie dem BGF-Lehrlingsprojekt von Siemens "Young Professionals".
Anlässlich des 80. Jahrestages der "Operation Walküre" und des 20. Todestages von Carl Szokoll haben wir zu Ehren des Widerstandskämpfers eine Gedenktafel am Regierungsgebäude enthüllt. Der "Retter Wiens" war eine tragende Figur im österreichischen Widerstand gegen den Nationalsozialismus. Aus dem Gebäude, wo heute das Arbeits- und Wirtschaftsministerium untergebracht ist, hat er an der "Operation Walküre" mitgewirkt. Im Rahmen der "Operation Radetzky" versuchte er, den Kampf um Wien möglichst zu verkürzen und eine großflächige Zerstörung der Stadt zu verhindern.
Auch der BMAW-Newsletter geht nun in die Sommerpause, die nächste Ausgabe erscheint im Herbst. Ich wünsche Ihnen einen schönen und erholsamen Sommer!
Martin Kocher